Wozu die KSK-Berufsanfängerregel (nicht) gut ist

Berufsanfänger werden in den ersten drei Jahren ihrer freien Tätigkeit auch mit Einkünften von 325 € im Monat oder weniger über die KSK versichert. Allerdings braucht man sich über diese Sonderregelung nicht groß den Kopf zu zerbrechen – sie ist in der Praxis überflüssig, da bei der KSK nicht die tatsächlichen, sondern die im Voraus geschätzten Einkünfte entscheidend sind. Und diese Schätzung ist zwangsläufig ungenau.

Wer also Einkünfte "im Grenzbereich" der Geringfügigkeit hat, kann seine Schätzung genauso gut ein bisschen höher ansetzen, so dass sie die 325-Euro-Grenze erreicht. Das ist nach einem Urteil des Landessozialgerichts Bayern vom 9.12.1993 (Aktenzeichen L 4 KR 96/89) ausdrücklich erlaubt.

Eine solche Schätzung führt auch nicht zu höheren Beiträgen. Denn bei der KSK gibt es einen Mindestbeitrag, der sich bei der Rentenversicherung nach den Mindest-Einkünften von 325 € im Monat bemisst, in der Krankenversicherung sind es sogar 548,33 €. – Wer beispielsweise nur 200 € Monatseinkünfte angibt, zahlt seine prozentualen Beiträge an die Sozialversicherungen trotzdem auf Grundlage dieser Mindest-Bemessungswerte.

Dasselbe gilt, wenn während des Berufslebens die Einkünfte unter 3.901 € im Jahr sinken. Eine solche Unterschreitung des Einkommens bzw. der Einkommensschätzung für das nächste Jahr ist nach dem Gesetz (auch nach Ende der Berufsanfängerfrist) im Verlauf von sechs Jahren zweimal erlaubt, ohne dass man deshalb aus der KSK fliegt. Für die Corona-Jahre 2020 bis 2022 wurde noch eine weitere Ausnahme in den Abs. 3 des § 3 KSVG (Künstlersozialversicherungsgesetz) geschrieben: "Ein Unterschreiten der Grenze in den Jahren 2020 bis 2022 bleibt ... unberücksichtigt."

Berufsanfänger und private Krankenversicherung

Von praktischer Bedeutung ist die Berufsanfängerfrist eigentlich nur für Leute, die sich über die KSK privat krankenversichern wollen: Das ist zu Beginn der Versicherung über die KSK möglich; eine Rückkehr in die Gesetzliche ist dann (ausschließlich) bis zum Ende der Berufsanfängerfrist erlaubt. Geregelt ist das im § 6 KSVG, der je nach (langfristigem) Versicherungswunsch zwei potenzielle Fallstricke beinhaltet:

  1. Die Berufsanfängerfrist beginnt mit dem Datum, das man auf dem Anmeldebogen zur KSK als "Beginn der selbstständigen Tätigkeit" angegeben hat – also nicht unbedingt dem Beginn der Versicherung über die KSK. Wer stolz angibt, schon seit viele Jahren selbstständig tätig zu sein, kann sich gegebenenfalls deshalb nicht privat versichern.
  2. Gravierender sind die Regeln des § 6 KSVG für Menschen die als Berufsanfänger zwar in eine private Krankenversicherung gekommen sind, aber da wieder raus wollen. Nach drei Jahren ist die Entscheidung für den Versicherungszweig - zumindest was die KSK angeht - eine Lebensentscheidung. Selbst wer sich eine Weile anstellen lässt und dabei in eine Gesetzliche Krankenkasse wechselt, muss zurück in die Private, sobald die selbstständige, KSK-fähige Tätigkeit wieder der Hauptberuf wird. Die Folge beschreibt die KSK so: "Nach Ablauf der Dreijahresfrist kann die Befreiung nicht mehr widerrufen werden. Es besteht dann in der Zukunft keine Möglichkeit mehr, als selbständiger Künstler/Publizist Mitglied der gesetzlichen Krankenversicherung zu werden."

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