Rechts-, Vertrags- und Steuerfragen

Ein notwendiger Exkurs zu den Vertragsfragen

Die größten Missverständnisse gibt es erfahrungsgemäß zur Frage, ob und wie wir Verträge beurteilen können. Hier scheint es auch witzige Vorstellungen in manchen ver.di-Geschäftsstellen zu geben, die pauschal behaupten, wir würden alle Verträge prüfen (können), die Selbstständigen so unterkommen. Das Vertrauen ehrt uns, da ist – siehe oben – die Latte aber etwas zu hoch gelegt.
Zum einen gibt es viele nicht konkret berufliche Verträge und Rechtsfragen – etwa beim Ärger mit Telefongesellschaften, bei Garantiefällen oder Mietstreitigkeiten – zu denen wir uns schlicht nicht auf dem Niveau einer spezialisierten Anwaltskanzlei auskennen (können). Zudem haben wir nicht die Ressourcen, mal eben jeden Vertrag durchzugehen, den Selbstständige in ihrem Berufsleben so abschließen…
Bei Verträgen mit Auftraggebern beraten wir soweit unser Wissen reicht. Dabei ist es für alle Beteiligten am einfachsten und besten, wenn nur die Dinge besprochen werden, die tatsächlich fraglich sind. Wir können bei sehr allgemeinen Anfragen schlicht nicht wissen, wo die Anfragenden Schwierigkeiten sehen oder Verständnisprobleme haben. Daher erwarten wir, dass sich die Anfragenden, über das, was sie unterschreiben wollen oder sollen, erst einmal umfassend informieren, aber zumindest ihre Verträge auch einmal selbt durchlesen und dann speziell die Paragrafen oder Passagen nennen, die dann noch zu klären sind. Zwei Praxisbeispiele, was geht und was nicht geht:

  • Eine Anfrage, ob ein Vertrag (der so lang ist, dass man keine Lust hatte ihn selbst zu lesen) soweit in Ordnung ist, können wir nicht beantworten. – Da hatten wir schon Verträge, die mit Ausschreibungs- und Sonderbedingungen weit über 100 Seiten umfassten.
  • Bei einem einfachen, kurzen Vertrag ist es meist kein Ding, den komplett zu lesen und einzuschätzen (was wir selbstverständlich nur bei ver.di-Mitgliedern tun).

Und last not least: Fragen bei denen sich eure Anwälte oder Steuerberater unsicher sind – auch die werden regelmäßig gestellt – werden wir ebenfalls meist nicht besser oder gar endgültig klären können. Dafür sind im Zweifel die obersten Bundesgerichte da.