Wer kann, wer muss in die KSK?

Nach dem KSVG werden in der KSK alle Selbstständigen versichert, die

Die Höhe des Gewinns darf in den ersten Jahren geringer sein, wenn der Beruf vorher noch nie ausgeübt wurde: Eine Berufsanfängerin wird in den ersten drei Jahren der selbstständigen Tätigkeit auch bei geringerem Einkommen über die KSK versichert. Und auch wer schon länger versichert ist, darf innerhalb von sechs Jahren zweimal das Mindesteinkommen von 3.901 € unterschreiten, ohne gleich aus der KSK zu fliegen. (Genaueres zur "Anfängerregel" steht in einem gesonderten Text.) Die Corona-Jahre 2020 und 2022 werden hierbei zusätzlich nicht gewertet.

Wer allein von einer solchen Tätigkeit lebt und/oder sie hauptberuflich unterrichtet, wird in der Regel kaum Schwierigkeiten bei der Aufnahme in die KSK haben. Da gibt es übrigens auch gar keine Wahl: Die Künstlersozialversicherung ist nach §2 KSVG eine Pflichtversicherung für alle Selbstständigen, die Publizistik oder Kunst ausüben, schaffen oder unterrichten. Die Versicherungspflicht bringt vor allem das Privileg, die Sozialversicherungskosten nach Einkommen zu tragen und dabei zur Hälfte bezuschusst zu werden. Bei der Rentenversicherung über die KSK bleibt dieses Privileg für einmal Versicherte sogar solange erhalten, wie die nebenberuflichen Jahresgewinne über 3.900 € liegen.

Im Umkehrschluss ergibt sich aus diesen Bestimmungen, dass über die KSK erst gar nicht versichert wird, wer

  • überwiegend nicht selbstständig tätig ist,
  • überwiegend (oder mit einem jährlichen Gewinn von über 6.240 € [5.400 € bis 1.10.22]) in einem anderen Beruf selbstständig ist,
  • die Tätigkeit nur vorübergehend ausübt,
  • mehr als eine Person beschäftigt (Auszubildende und geringfügig Beschäftigte zählen nicht mit),
  • die Tätigkeit als Hobby ausübt, oder
  • überwiegend im Ausland tätig ist.

Sind diese Kriterien erfüllt, kann die Versicherung über die KSK auch dann erfolgen, wenn die Tätigkeit steuerrechtlich als gewerblich gewertet wird. "Die steuerrechtliche Wertung der Gewinnentnahmen als Einkünfte aus Gewerbebetrieb steht der Wertung als erzieltes Arbeitseinkommen aus publizistischer Tätigkeit nicht entgegen", entschied das Bundessozialgericht (BSG) hierzu im Mai 2020 (Az. B 3 KS 3/18 R) zu einem Journalisten, der seine publizistische Tätigkeit als Mitgesellschafter einer GmbH & Co KG ausübte. Seine Gewinnentnahmen, die steuerlich Einkünfte aus Gewerbebetrieb sind, können sozialrechtlich trotzdem Arbeitseinkommen aus einer selbständigen publizistischer Tätigkeit sein, denn der Begriff des Arbeitseinkommens im Sinne des § 15 SGB IV, so das BSG, muss "nicht immer deckungsgleich mit demjenigen der Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit sein".

Wer grundsätzlich die Kriterien zur Versicherung erfüllt, kann trotzdem aus der Kranken- oder Rentenversicherung über die KSK oder auch aus beiden ausgeschlossen bleiben. Dafür gelten teils komplizierte Sonderregeln. Am relevantesten ist die, dass um über die KSK krankenversichert zu werden oder zu bleiben, neben den ksk-fähigen Einkommen derzeit maximal bis zur Geringfügigkeitsgrenze weitere Gewinne als Selbstständige erzielt werden dürfen. (Hier gelten für die Coronajahre 2020 bis 2022 Sonderregeln. Und: Auf Drängen der ver.di-Selbstständigen wurde von der Regierung eine grundsätzliche Neuregelung in Aussicht gestellt, die auf die Hauptberuflichkeit als eigentliches Kriterium abheben soll. - Siehe auch die ver.di-PM vom 4.7.22.) Wenn mehrere Tätigkeiten ausgeübt werden, ist wegen der Sozialversicherung ohnehin auf jeden Fall zu klären, welche hauptberuflich ausgeübt wird. In der Praxis, die durch die Zunahme von Mischtätigkeiten – sogenannte hybride Beschäftigungen – geprägt ist, werden zwei Konstellationen stetig bedeutender:

  • Bei nebenberuflichen Tätigkeiten in Publizist oder Kunst ist eine differenzierte Sicht fällig. Es gibt nicht die Sozialversicherung über die KSK, sondern unterschiedliche Regeln bei der Kranken- und der Rentenversicherung:
    • Die gesetzliche Krankenversicherung wird bei allen pflichtversicherten Erwerbstätigen (also bei den abhängig Beschäftigten sowie den über die KSK Versicherten) ausschließlich im Hauptberuf fällig.
    • Die Pflicht die gesetzliche Rentenversicherung zu zahlen hingegen erlischt erst mit Eintritt in die Regel-Altersrente. Bis dahin sind für Mitglieder, die es einmal in die KSK geschafft haben, auch die Nebeneinkünfte in KSK-Berufen rentenversicherungspflichtig, wenn der Gewinn daraus über 3.900 € im Jahr liegt. – Mit einer Ausnahme: Wer nebenberuflich publizistisch oder künstlerisch arbeitet und im Hauptberuf versicherungsfrei ist (z.B. als beurlaubte Beamte), wird über die KSK nicht rentenversichert und kann damit auch keine KSK-Zuschüsse bekommen.
  • Bei mehreren selbstständigen Tätigkeiten erlischt die Krankenversicherung über die KSK, wenn der regelmäßige Gewinn aus einem Job, der weder publizistisch noch künstlerisch (oder dies lehrend) ist, über der Geringfügigkeitsgrenze von monatlich 520 € [450 € bis 30.9.22] liegt. Das gilt ausschließlich für selbstständige Tätigkeiten, Bei einer abhängigen Beschäftigung gilt diese Grenze nicht. Eine nebenberufliche abhängige Tätigkeit mit mehr als 6.240 € [5.400 € bis 1.10.22] pro Jahr ist damit unschädlich. Wird die zum Hauptberuf ist es ebenfalls kein Problem: Dann fließt der Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung über den Arbeitgeber und die Rentenversicherung über die KSK bleibt bestehen, solange die monatlichen Gewinne regelmäßig über 325 € liegen.

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